AGB


1. Allgemeines und Fristen

1.1 Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen des Onlineshops

TOKURI GmbH
Geschäftsführer: Maximilian Fritzsch

gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen erkennt die TOKURI GmbH nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

1.3 Werden von der TOKURI GmbH Fristen als Werktage angegeben, dann sind hiermit alle Wochentage gemeint. Samstage, Sonntage und Gesetzliche Feiertage sind hiervon ausgenommen.

2. Registrierung des Kunden auf www.tokuri.de

2.1 Wenn sich der Kunde auf www.tokuri-sake.de registriert, dann ist er verpflichtet, alle Informationen über seine Person vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass seine persönlichen Zugangsdaten vertraulich aufbewahrt werden und die Daten Dritten nicht unbefugt zugänglich gemacht werden.

2.2 Der Kunde darf nur ein Mitgliedskonto auf der Internetpräsenz der TOKURI GmbH eröffnen. Die TOKURI GmbH behält sich vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen und ggf. bei einem Verstoß gegen Ziffer 2.1 den Kunden zu verwarnen oder das Mitgliedskonto zu löschen.

3. Preise und Versandkosten

3.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer.

3.2 Die TOKURI GmbH berechnet Versandkosten wie folgt: Versandarten

4. Vertragsschluss

4.1 Der Kunde kann aus dem Sortiment von www.tokuri-sake.de Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln.

4.2 Es gibt keine Mindestbestellmenge.

4.3 Über den Button „Kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ändern. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde die AGB, Widerrufsbelehrung sowie die Volljährigkeitsabfrage bestätigt. Der Kunde MUSS mindestens 18 Jahre alt sein.

4.4 Die TOKURI GmbH schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der TOKURI GmbH eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die TOKURI GmbH zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.

5. Zahlung und Lieferung

5.1 Nach der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Auftragsbestätigung, die eine Aufstellung der bestellten Ware enthält und in der ggf. die Bankverbindung angegeben ist.

5.2 Als Zahlarten bieten wir grundsätzlich folgende an: TOKURI Zahlarten. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Zahlungen werden lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptiert. In keinem Fall übernimmt die TOKURI GmbH die Kosten einer Geld-Transaktion.

5.3 Bei Kauf auf Vorkasse ist der Kaufpreis unmittelbar nach Vertragsschluss durch Überweisung an die in der Auftragsbestätigung angegebene Bankverbindung zu zahlen. Der Versand der bestellten Waren durch TOKURI GmbH erfolgt nach Eingang des Kaufpreises. Wenn die Zahlung trotz erneuter Aufforderung nicht innerhalb von sieben (7) Kalendertagen nach Absendung der Auftragsbestätigung bei der TOKURI GmbH eingegangen ist, hat die TOKURI GmbH das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Dies hat zur Folge, dass die Bestellung hinfällig wird und die Lieferpflicht der TOKURI GmbH erlischt. Sowohl für den Kunden als auch für die TOKURI GmbH hat die Bestellung dann keine weiteren Folgen mehr.

5.4 Im Fall des Versands per Nachnahme wird der Rechnungsbetrag bei Lieferung fällig. Darin nicht enthalten ist die Nachnahmegebühr sowie ein Übermittlungsentgelt – die Preise entnehmen Sie hier: TOKURI Zahlarten

5.5 Bei Bestellung mit Kreditkarte wird der Rechnungsbetrag der Kreditkarte des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet.

5.6 Eine Bestellung per Paypal ist nur möglich, wenn der Kunde bei dem Online Anbieter Paypal registriert ist bzw. sich im Laufe des Bestellvorgangs registriert. Ziffer 5.3 findet entsprechend Anwendung.

5.7 Bei einer Bestellung per Sofortüberweisung erhält die TOKURI GmbH unmittelbar die Überweisungsgutschrift. Der Versand der bestellten Waren durch TOKURI GmbH erfolgt nach Eingang des Kaufpreises.

5.8 Der Kaufpreis wird bei Kauf auf Rechnung am Tag des Eingangs der Lieferung beim Kunden zur Zahlung fällig. Erfolgt die Zahlung nicht binnen vierzehn (14) Tagen nach Fälligkeitseintritt, gerät der Kunde in Verzug.

5.9 Wenn die TOKURI GmbH Waren an einen Verbraucher liefert, dann geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware erst mit Übergabe an den Verbraucher oder eine von ihm ausgewählte Empfangsperson über. Dies gilt ohne Rücksicht darauf, ob der Versand versichert oder nicht versichert erfolgt.

6. Beschaffungsrisiko, Lieferzeiten, Darstellung auf Webseite

6.1 Die TOKURI GmbH übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Die TOKURI GmbH ist nur aus ihrem Warenvorrat und der bestellten Warenlieferung zur Lieferung verpflichtet.

6.2 Wird die Lieferung durch höhere Gewalt beeinträchtigt, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Unter höhere Gewalt fällt zum Beispiel der Arbeitskampf, Aussperrung, behördliche Eingriffe, unverschuldete Transportengpässe, Krieg, unvorhersehbare Energie und Rohstoffknappheit, unvorhersehbare Betriebsbehinderungen (z.B. Feuer, Wasser, Maschinenschäden) und sonstige Ereignisse, die die TOKURI GmbH bei objektiver Betrachtung nicht zu vertreten hat. Über Beginn und Ende dieser Hindernisse wird die TOKURI GmbH den Kunden unverzüglich informieren. Beträgt die Dauer des durch höhere Gewalt verursachten Leistungshindernisses mehr als vier (4) Wochen zu dem ursprünglichen Liefertermin, so hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

6.3 Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil die TOKURI GmbH von ihrem Lieferanten ohne ihr Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert wurde, so entfällt die Lieferverpflichtung, wenn der Kunde hierüber unverzüglich informiert wurde und die TOKURI GmbH kein Beschaffungsrisiko übernommen hat. In diesem Fall werden dem Kunden etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstattet.

6.4 Die in den Produktbeschreibungen verwendeten Abbildungen können vom Original in Form, Etikett und Jahrgang abweichen.

7. Widerufsbelehrung

Die Widerrufsbelehrung ist Bestandteil der AGB. Details hierzu finden Sie hier: Link zu Widerruf

8. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrechte

8.1 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

8.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8.3 Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

9. Haftung

9.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der TOKURI GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Kardinalpflichten im Sinne dieser AGB sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags und die Erreichung seines Zwecks erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde daher regelmäßig vertrauen darf.

9.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die TOKURI GmbH nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.3 Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Fall von Garantien, die ausdrücklich als solche bezeichnet sein müssen, um als Garantien im Rechtssinne zu gelten, bleiben unberührt.

9.4 Die Einschränkungen von Ziffer 9.1 und 9.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von der TOKURI GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

10. Hinweise zur Datenspeicherung

10.1 Die persönlichen Daten der Kunden werden von der TOKURI GmbH vertraulich behandelt. Eine Speicherung erfolgt im Rahmen der Geschäftsabwicklung.

10.2 Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button “Mein Benutzerkonto” in seinem Profil abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen.

10.3 Im Übrigen wird in Bezug auf weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite der TOKURI GmbH jederzeit über den Button “Datenschutz” abrufbar ist.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

11.1 Die Geschäftsbeziehungen zwischen der TOKURI GmbH und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verträgen mit Verbrauchern, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2 Als Gerichtsstand wird der Geschäftssitz Berlin vereinbart, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

12. Information zur Streitbeilegung:

Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS): http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

13.1 Die TOKURI GmbH ist berechtigt, diese AGB – soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind – einseitig zu ändern, vorausgesetzt dies ist zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig.

13.2 Der Kunden wird über diese Anpassung unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informiert.

13.3 Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs (6) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber der TOKURI GmbH in Schrift- oder Textform widerspricht.

Berlin, den 07.11.2014 Maximilian Fritzsch

 

Ende der AGB